Griechenlands Premierminister verändert Regierung wegen Lebenshaltungskosten und Arbeit
BerlinDer griechische Premierminister Kyriakos Mitsotakis hat seine Regierung umgebildet, um den Lebenshaltungskosten und Arbeitsproblemen entgegenzuwirken. Bei den jüngsten Europawahlen konnte seine Partei, die Neue Demokratie (ND), ihren Vorsprung gegenüber der oppositionellen Syriza vergrößern. Allerdings sank der Vorsprung der ND im Vergleich zu 2019 um fast fünf Prozentpunkte. Die Wahlbeteiligung war gering, da fast 60 % der Wähler nicht zur Wahl gingen. Kleinere rechte Parteien konnten Zugewinne verzeichnen.
Mitsotakis hat sein Kabinett umgebildet und mehrere Minister ausgetauscht. Hier sind die wichtigsten Änderungen:
- Neuer Arbeitsminister
- Neue Innenministerin
- Neuer Landwirtschaftsminister
- Ehemaliger Verteidigungsminister Nikos Panagiotopoulos zum Migrationsminister ernannt
Griechenland ist ein wichtiger Eingangspunkt für viele Migranten, die ein besseres Leben in der Europäischen Union suchen. Die meisten Migranten kommen in kleinen Booten aus der Türkei. In den letzten Jahren sind jedoch weniger Migranten angekommen.
Einige wichtige Positionen blieben unverändert. Diese sind:
- Finanzen
- Außenpolitik
- Verteidigung
Mitsotakis wurde 2019 Griechenlands Regierungschef, nachdem Syriza das Land mehr als vier Jahre durch die Finanzkrise geführt hatte. Bei den Wahlen im Sommer 2023 wurde er mit großem Abstand wiedergewählt. Die neuen Minister werden am Freitag ihren Amtseid ablegen, und das erste Treffen mit dem neuen Kabinett ist für Samstag geplant.
Die Veränderungen sollen wichtige Probleme im Zusammenhang mit den Lebenshaltungskosten und der Arbeit, mit denen viele Griechen konfrontiert sind, angehen. Mitsotakis möchte die Aufmerksamkeit seiner Regierung auf diese Themen verbessern, während er Griechenland durch eine weitere Amtszeit führt.
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