Einblicke in die Eröffnungssitzung des neu gewählten Thüringer Landtags

BerlinHeute trifft sich der neu gewählte Thüringer Landtag. Die Wahl des Landtagspräsidenten steht an. Diese erste Sitzung birgt Herausforderungen. Die AfD, stärkste Partei, stellt den Alterspräsidenten. Das kann den Ablauf beeinflussen.

Der Alterspräsident leitet die Sitzung, bis ein neuer Präsident gewählt ist. Er ruft die Abgeordneten auf und sorgt für Beschlussfähigkeit. Die Wahl erfolgt geheim. Der AfD-Kandidat braucht die Mehrheit der Stimmen. Es könnte mehrere Wahlgänge geben. Die anderen Parteien, CDU, SPD, BSW und Linke, wollen keinen AfD-Präsidenten wählen.

Bei der Wahl kann es zu Blockaden kommen, wenn nur AfD-Kandidaten vorgeschlagen werden dürfen. Das wäre ein Novum in der deutschen Politik. Eine Unterbrechung der Sitzung wäre dann möglich.

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Falls kein Ergebnis erzielt wird, können neue Kandidaten vorgeschlagen werden. Wer dies tun kann, ist umstritten. Die rechtliche Grundlage ist nicht klar definiert.

Im dritten Wahlgang entscheidet die relative Mehrheit.

• CDU-Chef Mario Voigt und andere lehnen AfD-Kandidaten ab.
• Die AfD könnte auch einen Ministerpräsidenten-Wahlvorschlag einbringen.
• Koalitionsverhandlungen sind noch nicht durchgeführt.

Die Wahl des Präsidenten ist entscheidend für die zukünftige Regierungsbildung. Nur mit einem Landtagspräsidenten ist Thüringen regierungsfähig.