Die wachsende Bedeutung von Bürgerräten in der deutschen Politik

BerlinBürgerräte in Deutschland gewinnen an Bedeutung. Seit über 50 Jahren geben sie Empfehlungen zur Politik. Ihre Anzahl hat zugenommen. Zwischen 2010 und 2019 gab es sechs Bürgerräte pro Jahr, zwischen 2020 und 2023 waren es fast 30 jährlich. Die meisten finden auf kommunaler Ebene statt.

Ein Bürgerrat besteht aus zufällig ausgewählten Bürgerinnen und Bürgern. Sie besprechen ein bestimmtes Thema und geben Handlungsempfehlungen ab. Diese Empfehlungen stammen aus dem Alltag der Menschen. Die Politik entscheidet, ob sie diese umsetzt.

Vorteile von Bürgerräten:

• Vielfalt und Repräsentation der Gesellschaft
• Praxisnahe Ratschläge
• Möglichkeit für Bürger, aktiv an Politik teilzunehmen

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Einige Themen, die diskutiert werden, sind Bildung, Soziales und Umwelt. Auf Bundesebene gab es zum Beispiel einen Bürgerrat zum Thema "Ernährung im Wandel". Neun Empfehlungen wurden erarbeitet, darunter kostenloses Schulessen.

Der Einfluss auf politische Entscheidungen bleibt oft unklar. Ergebnisse werden selten veröffentlicht. Bei offiziellen Verfahren ist der Einfluss wahrscheinlich höher.

Der Fachverband Mehr Demokratie und das IDPF dokumentieren alle Verfahren in einer Datenbank. Diese bietet Zugang zu Informationen über durchgeführte Bürgerräte seit 1972. So können Interessierte Einblick in die Arbeit der Räten bekommen.