Deutschlands neue Strategie in Syrien: Chancen und Herausforderungen
BerlinDeutschland plant eine neue Strategie in Syrien. Nachdem das Assad-Regime gestürzt wurde, eröffnen sich neue Möglichkeiten. Bundeskanzler Olaf Scholz sieht eine Chance für Demokratie und ein friedliches Zusammenleben in Syrien.
Außenministerin Baerbock warnt jedoch vor zu viel Einmischung ausländischer Mächte, insbesondere von der Türkei und Israel. Deutschland bietet Hilfe in mehreren Bereichen an:
- Humanitäre Hilfe: Acht Millionen Euro sollen kurzfristig bereitgestellt werden.
- Unterstützung beim Wiederaufbau und der Beseitigung von Chemiewaffen.
- Juristische Aufarbeitung von Verbrechen des Assad-Regimes.
Eine Herausforderung besteht darin, dass Deutschland keine direkten diplomatischen Kontakte nach Syrien hat. Seit Jahren ist die Botschaft in Damaskus geschlossen. Der Sonderkoordinator Tobias Lindner wurde eingesetzt, um Kontakte zu den neuen Machthabern aufzubauen.
Ein weiteres Problem ist die Rolle von Hayat Tahrir al-Scham (HTS), die als Terrororganisation gilt. Deutschland arbeitet dennoch daran, Kontakte zu HTS zu etablieren und setzt dabei auf die Einhaltung von Minderheiten- und Frauenrechten.
In Berlin erhofft man sich ein gemeinsames Vorgehen mit den europäischen Partnern und den USA, um ein stabiles Syrien zu unterstützen. Ein Treffen mit europäischen Außenministern steht diese Woche an, um die Lage zu diskutieren.
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