Deutsche Waffen im Einsatz: Ukrainischer Vorstoß in Kursk wirft Fragen auf

BerlinDie ukrainische Armee ist in die russische Region Kursk vorgedrungen. Deutsche Waffen sollen bei diesen Vorstößen verwendet worden sein. Dies führt zu politischen Diskussionen in Deutschland.

Die Bundesregierung hat bisher keine genauen Informationen darüber, welche deutschen Waffen im Einsatz sind. Eine Sprecherin von Bundeskanzler Olaf Scholz betont jedoch, dass Deutschland weiterhin fest an der Seite der Ukraine stehe und diese militärisch unterstütze.

SPD-Politiker Ralf Stegner zeigt sich zurückhaltend. Er erwähnt, dass eine Ausnahme im Grenzbereich bei Charkiw gemacht wurde. Diese betraf aber nur die Verteidigung in direkter Bedrohung.

Die Bundesregierung erlaubte der Ukraine Ende Mai, deutsche Waffen gegen Ziele in Russland einzusetzen. Dies betraf allerdings nur das Grenzgebiet zu Charkiw.

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Der FDP-Politiker Marcus Faber argumentiert, dass mit der Übergabe an die Ukraine die Waffen ukrainisch seien. Somit unterliegen sie dem Völkerrecht. Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter stimmt zu. Er verweist auf das Selbstverteidigungsrecht nach Artikel 51 der UN-Charta.

Einige Stimmen fordern ein Eingreifen. Sahra Wagenknecht verlangt, dass Scholz sicherstellt, dass keine deutschen Waffen in Russland verwendet werden.

Gelieferte Waffen:

• 18 Leopard 2 Kampfpanzer
• 120 Marder Schützenpanzer
• Luftabwehrsysteme
• Drohnen