Der Fahrplan bis zur Neuwahl

Übersicht der Schritte und Ereignisse bis zur Neuwahl des Bundestages.

Lesezeit: 1 Minute

Durch Ernst Müller

- 12. November 2024 um 13:16 in

Grafik des Zeitplans mit den wichtigsten Schritten zur Bundestagswahl.

BerlinEs gibt eine politische Einigung auf einen Neuwahltermin in Deutschland. Olaf Scholz, der jetzige Bundeskanzler, plant die Vertrauensfrage am 16. Dezember im Bundestag zu stellen. Danach stimmt der Bundestag ab, vermutlich am 18. Dezember. Verliert Scholz, könnte er vorschlagen, den Bundestag aufzulösen. Der Bundespräsident entscheidet dann innerhalb von 21 Tagen über die Auflösung.

Wird der Bundestag aufgelöst, finden Neuwahlen statt. Diese müssen binnen 60 Tagen durchgeführt werden. Der vorgeschlagene Termin ist der 23. Februar, was trotz Ferien in Sachsen und dem Saarland als machbar angesehen wird. Bis dahin bleibt die aktuelle Regierung geschäftsführend im Amt.

Vertrauensfrage: 16. Dezember
Abstimmung: 18. Dezember
Neuwahltermin: 23. Februar

Lesen Sie auch:

Brandenburger Landtagsgebäude mit Fahnen und formellen Papieren.

Gestern · 20:34

Brandenburg: SPD und BSW kurz vor Koalitionseinigung

Nach dem Ende der Ampelkoalition führt Scholz derzeit eine Minderheitsregierung. Gesetzesprojekte müssen nun durch Unterstützung einzelner Parteien beschlossen werden. Der Bundespräsident betont die Notwendigkeit stabiler Mehrheiten und handlungsfähiger Regierung. Stabilität wird dabei als Prüfungsmaßstab gesehen. Eine Minderheitsregierung erschwert die politische Arbeit erheblich.

Inland: Neueste Nachrichten