Ampel-Kater: Parteien auf der Suche nach Erklärungen und Auswegen
BerlinSPD, Grüne und FDP müssen nach den schlechten Wahlergebnissen in Sachsen und Thüringen Konsequenzen ziehen. Die SPD glaubt, dass bessere Kommunikation helfen kann. Saskia Esken sagt, dass man deutlich machen müsse, dass diese Regierung von der SPD geführt werde. Olaf Scholz teilt diese Ansicht und plädiert für Ruhe und bessere Erklärungen der Politik.
Die FDP ist besonders nervös. Christian Lindner sieht grundsätzlichen Änderungsbedarf und kritisiert die Kontrolle bei Einwanderung und Asyl. Trotz schlechter Ergebnisse steht er zum Koalitionsvertrag. Einzelne, wie Wolfgang Kubicki, fordern aber das Ende der Ampel.
Die Grünen haben es gerade noch so in den Landtag von Sachsen geschafft, in Thüringen nicht. Ricarda Lang meint, dass bloß besseres Erklären nicht reicht. Sicherheit und Stabilität seien wichtig, ohne konkreter zu werden.
Das Dreier-Bündnis hat Probleme:
- Streit und Verzögerungen
- Mangelnde Stabilität
- Kritik von innen und außen
Olaf Scholz glaubt dennoch, dass solche Koalitionen die neue Normalität sein könnten.
Die Meinung zur Regierung ist geteilt: SPD und Grüne setzen auf bessere Kommunikation, während die FDP grundlegende Änderungen fordert. Es bleibt unklar, wie die Ampel weiter reagieren wird.
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