Von Notz verlangt detaillierte Untersuchung des Magdeburger Anschlags von Bund und Ländern
BerlinFür Grünen-Politiker Konstantin von Notz ist der Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt alarmierend. Er vergleicht die Defizite mit den Ereignissen am Breitscheidplatz 2016. Probleme erkennt er vor allem bei der Informationsverarbeitung der Behörden. Der Täter Taleb A. war bereits mehrfach auffällig geworden und weist Anzeichen auf psychische Erkrankungen auf. Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer sieht den Informationsaustausch als verbesserungswürdig.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser fordert mehr Überwachung und Rechtssicherheit. Doch von Notz widerspricht: Die Behörden haben gesammelte Erkenntnisse nicht genutzt.
- Täter war den Behörden bekannt
- Probleme bei der Informationsverarbeitung
- Forderungen nach besseren Sicherheitsmaßnahmen
Der Täter nutzte soziale Medien für radikale Äußerungen und zeigte Sympathien für Rechtsextremismus. Hunderte Rechtsextreme störten die Trauerfeier in Magdeburg. Kramer betont, dass die Motive des Täters noch geklärt werden müssen, es war kein islamistischer Anschlag.
Weitere Details zu Taleb A.'s mentalem Zustand werden untersucht. Die öffentlichen Reaktionen fordern eine tiefgehende Untersuchung der Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern.
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