SPD im Zwiespalt: Kontroverse um Scholz' US-Raketenstationierungsplan

BerlinKanzler Olaf Scholz hat entschieden: Ab 2026 werden US-Mittelstreckenraketen in Deutschland stationiert. Viele in der SPD sind irritiert. Eine Debatte über diesen weitreichenden Schritt fand nicht statt. Das sorgt für Unmut.

SPD-Linke wie Ralf Stegner kritisieren Scholz. Er erklärt, dass Entscheidungen von Krieg und Frieden in der SPD diskutiert werden müssten. Scholz begründet die Stationierung mit einer Verteidigungsfähigkeitslücke gegenüber Russland. Doch viele Genossen sehen das anders.

Die SPD-Spitze versucht, den Schaden zu begrenzen. Parteichefin Saskia Esken und Generalsekretär Kevin Kühnert versprechen eine ausführliche Diskussion im Bundestag. Kühnert erwartet, dass Scholz die Beweggründe nach seinem Sommerurlaub erläutert.

Im Osten Deutschlands läuft der Landtagswahlkampf. Hier stoßen die Pläne auf besonders viel Kritik. Thüringens Finanzministerin Heike Taubert merkt an, dass die Menschen skeptisch sind. Viele hätten gedacht, der Frieden sei gesichert.

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Bisher geplante Waffenstationierungen:

• Tomahawk-Marschflugkörper
• SM-6-Mehrzweckraketen
• Hyperschallrakete Dark Eagle

In der SPD brodelt es weiter. Offene Briefe und Rufe nach einer Mitgliederbefragung kursieren. Die Entscheidung steht jedoch. Kritiker bleiben skeptisch.