Südkorea in der Krise: Verteidigungsminister wegen Amtsenthebung ausgetauscht
BerlinSüdkoreas Präsident Yoon Suk-yeol hat den Verteidigungsminister aufgrund wachsender politischer Probleme ausgetauscht. Dies geschah, nachdem das südkoreanische Parlament beschlossen hatte, das Verfahren zur Absetzung mehrerer wichtiger Beamter, einschließlich des Verteidigungsministers, wegen kürzlicher fragwürdiger Entscheidungen einzuleiten. Hier ist eine vereinfachte Übersicht der Lage.
Verteidigungsminister Kim Yong Hyun wurde vom Parlament beschuldigt, das Kriegsrecht empfohlen zu haben. Er bot seinen Rücktritt an, um die Verantwortung für die militärischen Entscheidungen zu übernehmen. Die Oppositionsparteien werfen Präsident Yoon einen versuchten „Selbstputsch“ vor. Es gibt anhaltende Proteste und erhebliche öffentliche Unruhen. Es wurden bereits Amtsenthebungsanträge gegen Yoon und andere führende Politiker gestellt.
Präsident Yoons Entscheidung, das Kriegsrecht zu verhängen und Truppen zur Nationalversammlung zu entsenden, führte zu großen Protesten in Seoul. Kritiker werfen ihm vor, mehr Kontrolle erlangen und politische Aktivitäten unterbinden zu wollen. Diese Maßnahme hat zu Spannungen mit Oppositionsparteien und sogar mit einigen Mitgliedern seiner eigenen People Power Party geführt. Experten befürchten, dass dies zu einem ernsten Problem werden und die politische Lage in Südkorea destabilisieren könnte.
Martial Law in Südkorea: Auswirkungen auf Diplomatie und Demokratie
Yoons Ankündigung des Kriegsrechts hat auch internationale Folgen. Die US-Botschaft in Seoul hat vorübergehend den regulären Betrieb eingestellt, und es gibt diplomatische Besorgnisse. Die südkoreanische Regierung bemüht sich, anderen Ländern zu versichern, dass alles stabil sei und die Demokratie gut funktioniere. Doch das Verbot von politischen Aktivitäten während des Kriegsrechts wirft Fragen über die Gefährdung demokratischer Prinzipien auf.
Schlüsselpersonen, wie der Leiter des nationalen Rechnungshofes und einige Staatsanwälte, sehen sich mit Amtsenthebungsverfahren konfrontiert, die auf Korruptionsvorwürfen beruhen. Die oppositionelle Demokratische Partei möchte diese Gelegenheit nutzen, um die Regierung zur Rechenschaft zu ziehen. Allerdings ist unklar, ob sie genügend Stimmen sammeln können, um Yoon abzusetzen, da dafür eine große Mehrheit im Nationalparlament erforderlich ist.
Im Jahr 2016 wurde Präsidentin Park Geun-hye mit Unterstützung der beiden großen politischen Parteien ihres Amtes enthoben. Dies führte zu einem Machtwechsel hin zu den liberalen Parteien. Konservative befürchten nun, dass sich eine ähnliche Situation wiederholen könnte, was langfristige politische Instabilität zur Folge hätte.
Präsident Yoon hat sich nicht öffentlich gezeigt, was Befürchtungen und Fragen zur Zukunft der südkoreanischen Politik verstärkt. Diese Ungewissheit wird vermutlich weiter bestehen, während die Menschen in Südkorea und weltweit aufmerksam verfolgen, was in Seoul geschieht.
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