Potenziale und Herausforderungen von Minderheitsregierungen in deutschen Bundesländern

BerlinSachsen und Thüringen stehen vor der Möglichkeit von Minderheitsregierungen, da Koalitionsgespräche gescheitert sind. Diese Regierungen werden oft als Notlösung gesehen. In Skandinavien funktionieren solche Regierungen, weil dort eine politische Kultur des Kompromisses herrscht. In Deutschland fehlt dies jedoch.

Herausforderungen von Minderheitsregierungen:

• Hoher Aufwand durch ständige Abstimmungen.
• Abhängigkeit von tolerierenden Parteien.
• Schwierige Profilierung für Parteien.

Politikwissenschaftler diskutieren über den Umgang mit der AfD. Die CDU soll eigene Inhalte auch mit Unterstützung der AfD umsetzen können.

Lesen Sie auch:

Heute · 14:07

Neue Uniformen für die Bundeswehr: Heftige Debatte im Verteidigungsministerium

Strategien für CDU:

• Nutzung von themenspezifischen Abstimmungen mit der AfD.
• Erwartung von glaubwürdigen Ansprechpartnern in der AfD.

Kooperationsvereinbarungen zu einzelnen Projekten könnten für Stabilität sorgen. Dabei sollen alle Fraktionen frühzeitig eingebunden werden. Die Rolle der SPD bleibt unklar. Es besteht das Risiko eines Koalitionsbruchs bei Abstimmungen mit der AfD.

Eine klare Strategie ist wichtig, um die CDU handlungsfähig zu halten. In Sachsen wird darüber diskutiert, ob die SPD Teil der Lösung sein sollte. Rheinland-pfälzische Minderheitsregierungsstrategien bleiben unklar.