Hamburg: Ex-IZH-Leiter verlässt Deutschland nach Ausweisungsverfügung
BerlinMohammad Hadi Mofatteh, früherer Leiter des Islamischen Zentrums Hamburg (IZH), hat Deutschland verlassen. Am Dienstagabend reiste er aus, kurz bevor die Ausweisungsfrist ablief. Ihm wurde eine Wiedereinreisesperre von 20 Jahren auferlegt. Bei Zuwiderhandlung drohen ihm bis zu drei Jahre Haft.
Hamburgs Innensenator Andy Grote begrüßt die Ausweisung und betont die Sicherheitsverbesserung für Deutschland. Die Islamische Gemeinschaft der schiitischen Gemeinden Deutschlands kritisiert die Entscheidung und bezeichnet sie als unrechtmäßig.
Das IZH wurde Ende Juli geschlossen, ebenso die Blaue Moschee an der Außenalster. Fünf Teilorganisationen des IZH sind ebenfalls verboten. Das Bundesinnenministerium nannte das IZH ein bedeutendes Propagandazentrum Irans in Europa. Bei einer Razzia wurden alle Vermögenswerte beschlagnahmt.
Am Dienstag versuchte Mofatteh noch, die Ausweisung per Eilantrag zu verhindern, blieb jedoch erfolglos. Laut dem Hamburger Verfassungsschutz diente Mofatteh als Stellvertreter von Ajatollah Ali Chamenei in Deutschland und war Berichterstatter für den Obersten Führer des Irans.
Spannungen zwischen Teheran und Berlin eskalierten nach dem Verbot des IZH. Iran schloss das Deutsche Sprachinstitut in Teheran und drohte mit weiteren Maßnahmen.
Das geschah zuletzt:
- 29.08.2024: Ehemaliger IZH-Leiter ausgewiesen
- 13.08.2024: Auflagen für Gebete vor der Blauen Moschee
- 25.07.2024: Islamisches Zentrum Hamburg verboten
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