Habeck erklärt: Haushaltsplan mit starkem Fokus auf Kinder, Klima und wirtschaftliches Wachstum

BerlinWirtschaftsminister Robert Habeck hat den neuen Haushaltsplan als "sehr gutes Paket" für Kinder, Klima und die Konjunktur bezeichnet. Er betont, dass die Schuldenbremse eingehalten wurde und dennoch wichtige Impulse gesetzt wurden. Die Maßnahmen sollen zu einem Wachstum von 1,5 bis 1,6 Prozent führen.

Besonders für Kinder und Familien gibt es Verbesserungen. Die Leistungen für Kinder werden erhöht, auch wenn die Details der Kindergrundsicherung noch ausgearbeitet werden müssen. Dies sei eine gute Zwischenlösung.

Auf Wunsch der FDP wurde die Schuldenbremse nicht für die Unterstützung der Ukraine und die Unterbringung der Flüchtlinge aufgeweicht. Diese Ausgaben werden über den allgemeinen Haushalt finanziert.

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Die Verhandlungen mit Kanzler Scholz und Finanzminister Lindner waren herausfordernd und teilweise rau. Habeck verweist jedoch auf die politische Verantwortung angesichts der internationalen Lage in Frankreich, den USA und der Ukraine.

Die Hauptelemente des Haushaltsplans:

• Schuldenbremse eingehalten
• Wachstumsprognose: 1,5-1,6 Prozent
• Erhöhte Leistungen für Kinder
• Finanzierung der Ukraine-Hilfe über den allgemeinen Haushalt

Habeck zeigt sich optimistisch, dass der Haushalt 2025 positive Effekte haben wird.