CDU plant Gespräche mit der SPD zur möglichen Minderheitsregierung in Sachsen

BerlinDie sächsische CDU unter Ministerpräsident Michael Kretschmer plant Gespräche mit der SPD über eine Minderheitsregierung. Der kommissarische Generalsekretär Tom Unger erklärte, dass Stabilität Priorität habe. Ein Zweierbündnis mit der SPD wird der Möglichkeit einer Dreierkoalition vorgezogen, nachdem die Sondierungsgespräche mit BSW gescheitert sind.

Die SPD Sachsen ist bereit, mit der CDU zu sprechen. Die Vorsitzenden Kathrin Michel und Henning Homann betonen die Verantwortung für Sachsen. Es gab keine Einigung mit BSW bei wichtigen Themen wie:

• Friedensformel
• Migrationspolitik
• Finanzen

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Kretschmer kritisierte die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht für das Scheitern der Gespräche. Am Wochenende trifft sich die CDU zu einer Klausurtagung in Lichtenwalde. Tom Unger wurde als kommissarischer Generalsekretär ernannt und übernahm das Amt von Alexander Dierks. Der Politikwissenschaftler Tom Thieme meint, eine Minderheitsregierung sei möglich, wie das Beispiel Thüringen zeigt.

Die kommenden Sitzungen der CDU- und SPD-Fraktionen werden entscheidend sein. Weitere Informationen folgen nach den geplanten Treffen nächste Woche.