BSW-Gespräche in Thüringen und Brandenburg gehen unbeirrt weiter
BerlinIn Thüringen und Brandenburg verhandeln CDU, SPD und BSW weiter über eine mögliche Koalition. Trotz gescheiterter Gespräche in Sachsen zeigt sich Thüringens CDU-Chef Voigt zuversichtlich. Er betont die Wichtigkeit einer stabilen Regierung in unsicheren Zeiten. Die Verhandlungen in Thüringen sind herausfordernd, insbesondere aufgrund innerparteilicher Spannungen im BSW.
Im BSW gibt es Konflikte zwischen dem Bundesvorstand und den Landesverbänden, insbesondere mit der Parteigründerin Sahra Wagenknecht. In einem bevorstehenden Landesparteitag in Thüringen soll über die Annahme eines Koalitionsvertrags entschieden werden. Neuzugänge im Thüringer Landesverband erhöhen den innerparteilichen Druck.
In Brandenburg wurden die Koalitionsgespräche mit der SPD und dem BSW gestartet. Hier ist der Einfluss Wagenknechts größer, da viele Verhandler aus ihrer Bundestagsgruppe kommen. Doch auch hier gibt es Kritik am BSW, etwa wegen ihrer Haltung zum Bundeswehrstandort Holzdorf.
Die aktuellen Punkte der Verhandlungen:
- Stabile Regierungsbildung trotz äußeren Unsicherheiten
- Innerparteiliche Konflikte innerhalb des BSW
- Koalitionsverhandlungen in Brandenburg und Thüringen fortgeführt
- Diskussionen um den Bundeswehrstandort in Brandenburg
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