Bulgarischer Ex-Premier Borissov bietet Koalition an, will Job nicht zurück
BerlinDer frühere bulgarische Premierminister Boyko Borissov strebt die Bildung einer Koalition an. Er leitete drei Regierungen von 2009 bis Anfang 2021. Seine dritte Regierung trat aufgrund großer Anti-Korruptions-Proteste zurück.
Anfang dieses Jahres erreichten die beiden gegnerischen Gruppen bei den Wahlen fast ein Patt. Trotz ihrer Differenzen versuchten sie, gemeinsam die politische Blockade zu beenden. Doch ihre Partnerschaft hielt nur neun Monate. Im jüngsten Wahlkampf beschuldigten sich beide Seiten gegenseitig der Korruption. Experten glauben, dass es unwahrscheinlich ist, dass sie erneut zusammenarbeiten werden.
Am Donnerstag lehnte Kiril Petkov, der Anführer der Reformgruppe, Borissovs Angebot zur Bildung einer Koalition ab. Petkov erklärte, dass sie in entschiedener Opposition bleiben würden, während Borissov bemerkte, dass er nicht erneut Premierminister werden wolle.
Hier sind einige wichtige Punkte:
- Borissov führte von 2009 bis 2021 drei Regierungen.
- Seine dritte Regierung trat aufgrund von Anti-Korruptions-Protesten zurück.
- Die Partei "Wir setzen den Wandel fort" steht Borissovs Regierung entgegen.
- Sie lehnen jegliche Unterstützung für ein Kabinett mit Beteiligung von GERB ab.
- Die Koalition zwischen beiden Parteien hielt nur neun Monate.
- Beide Parteien werfen sich gegenseitig Korruption vor.
- Petkov wies Borissovs Koalitionsvorschlag zurück.
Die politische Laufbahn von Borissov war von erheblichen Herausforderungen geprägt. Anfang 2021 musste er nach massiven Anti-Korruptionsprotesten zurücktreten. Diese Proteste forderten seinen Rücktritt und führten zu politischer Instabilität.
„Wir setzen den Wandel fort“ wurde kurz darauf gegründet. Sie wollten Borissovs Regierung, die sie als korrupt betrachteten, herausfordern. Ihre Zusammenarbeit mit Borissovs Partei GERB versuchte nach der Juli-Wahl die politischen Probleme zu lösen, hielt jedoch nur neun Monate.
Kiril Petkov lehnt den Vorschlag von Borissov entschieden ab. Er macht deutlich, dass sie keine Regierung unterstützen werden, die die GERB-Partei einbezieht, und dass sie in der Opposition bleiben.
Beide Parteien warfen sich während der Kampagnen gegenseitig Korruption vor, was ihre Differenzen verschärft hat. Experten glauben, dass es kaum eine Chance gibt, dass sie erneut versuchen werden, zusammenzuarbeiten.
Mit seinem jüngsten Vorschlag strebt Borissov nicht danach, erneut Premierminister zu werden. Es scheint vielmehr, dass er sich auf die Bewältigung der aktuellen politischen Lage konzentrieren möchte.
Die bulgarische Regierung ist sehr instabil. Wähler und Parteien streiten über Korruption und Führung. Die Zukunft des Landes ist ungewiss, da die Hauptparteien miteinander uneinig sind. Diese Pattsituation erschwert es jeder Seite, eine stabile Regierung zu bilden.
Borissov versucht, eine Koalition zu bilden, um in die Politik zurückzukehren. Sein Plan stößt jedoch auf starken Widerstand. Die Reformkoalition ist fest gegen ihn. Jüngste Wahlergebnisse deuten darauf hin, dass Bulgarien weitere politische Schwierigkeiten bevorstehen könnten.
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