Wird der Winter zur neuen Wahlkampfzeit in Deutschland?
BerlinDie Bundestagswahl findet im kommenden Jahr am 23. Februar statt. Das ist ungewöhnlich, da in Deutschland traditionell im Herbst gewählt wird. Die vorgezogene Wahl wirft Fragen auf, ob der Winter zur neuen Wahlkampfzeit wird. Im Sommer Wahlkampf zu führen und im Winter zu wählen, ist eine Herausforderung.
Einige Fakten zur Bundestagswahl:
- Laut Grundgesetz beginnt die Wahlperiode mit dem ersten Zusammentreten des neu gewählten Bundestags.
- Die Neuwahl findet frühestens 46 und spätestens 48 Monate nach Beginn der Wahlperiode statt.
- Der Bundestag muss spätestens am 30. Tag nach der Wahl zusammentreten.
Die nächsten Wahlen könnten theoretisch wieder in den Herbst fallen. 2021 war der Wahltag im September, und die konstituierende Sitzung im Oktober. 1983 war der Wahltermin im März, 1987 im Januar und später wieder im Herbst.
Eine Änderung des Wahltermins erfordert keine gesetzliche Anpassung. Es scheint, dass Flexibilität vorhanden ist. Ob dies neue Standards setzt, ist unklar. Politik und Bürger sind gespannt, wie sich diese Änderungen entwickeln werden.
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