Steinmeier fordert Faires Spiel und Deutliche Standpunkte im Wahlkampf

BerlinBundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist derzeit in Südafrika, muss aber bald eine wichtige Entscheidung treffen. Bundeskanzler Scholz plant, am Montag die Vertrauensfrage im Bundestag zu stellen. Wenn er diese verliert, könnte es zu einer Auflösung des Bundestags kommen. Steinmeier betont die Bedeutung von Fairness und klaren Positionen im anstehenden Wahlkampf. Er erwartet respektvolle Auseinandersetzungen zwischen den Parteien.

Steinmeier führt Gespräche mit allen Fraktionen, um mögliche neue Mehrheiten auszuloten. Obwohl er keine überraschenden Wendungen erwartet, möchte er Optionen prüfen. Für den Wahlkampf wünscht er sich klare Unterscheidungen in den politischen Positionen, aber auch eine Haltung der Zusammenarbeit.

• Vertrauensfrage am Montag
• Mögliche Bundestagsauflösung
• Fairer Wahlkampf gewünscht
• Gespräche mit Fraktionen

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Steinmeier erinnert daran, dass das Jahr 2024 ein besonderes Jahr ist. Es markiert 35 Jahre seit der friedlichen Revolution und dem Mauerfall. Er appelliert an die Wähler, ihre Stimme mit Bedacht abzugeben. Außerdem könnte eine schwierige Koalitionsbildung anstehen, wie bereits 2017 geschehen. Eine zeitliche Begrenzung für die Regierungsbildung sieht Steinmeier jedoch nicht als notwendig an.