Scholz unter Beschuss: Politische Kontroversen nach dem Bruch der Ampel-Koalition
BerlinDie Ampelkoalition ist vorbei. Die Diskussion im Bundestag ist hitzig. Olaf Scholz steht stark in der Kritik, obwohl er nicht dabei ist. Die AfD, CDU/CSU und FDP fordern Neuwahlen. Besonders Bernd Baumann von der AfD ist laut. Er will sofortige Neuwahlen. Die Grünen kontern und kritisieren die AfD scharf. Irene Mihalic wirft der AfD vor, die Demokratie zu gefährden.
Die CDU/CSU übernimmt diese Argumente und geht noch weiter. Thorsten Frei wirft Scholz Versagen vor. Auch die FDP fordert den Rücktritt. Laut Christian Dürr soll Scholz die Vertrauensfrage stellen.
Die SPD verteidigt Scholz. Dirk Wiese betont wichtige Projekte:
- Erhöhung des Kindergeldes
- Absicherung des Deutschlandtickets
- Unterstützung der Wirtschaft durch günstigere Energiepreise
Scholz selbst ist in Budapest. Dort treffen sich die europäischen Staats- und Regierungschefs. Neuwahlen stehen in Deutschland vorerst nicht an. Wann die Vertrauensfrage kommt, entscheidet nur der Kanzler. Die politische Lage bleibt angespannt.
Heute · 18:52
Scholz' Vertrauensfrage: Pokerspiel um die Macht?
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