Scholz plant neue Waffenlieferungen für Israel

BerlinBundeskanzler Olaf Scholz hat im Bundestag angekündigt, dass Deutschland weitere Waffen an Israel liefern wird. Er betonte, dass die Bundesregierung Entscheidungen getroffen hat, um zukünftige Lieferungen sicherzustellen. Unklar ist jedoch, welche Waffen konkret geliefert werden sollen.

In der Debatte kritisierten Oppositionsparteien die bisherige Unterstützung für Israel. CDU-Chef Friedrich Merz wies darauf hin, dass Genehmigungen für Exporte wie Munition oder Ersatzteile ausstehen. Außenministerin Annalena Baerbock betonte, dass Waffenlieferungen mit dem Völkerrecht vereinbar sein müssen.

Deutschland ist nach den USA ein bedeutender Waffenlieferant für Israel. Im letzten Jahr betrug der Wert der deutschen Rüstungsexporte dorthin 326,5 Millionen Euro. In diesem Jahr bis Mitte August waren es 14,5 Millionen Euro. Nur zwei Prozent dieser Exporte waren Kriegswaffen.

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Liste der Themen:

• Waffenlieferungen an Israel
• Kritik aus der Opposition
• Rüstungsexportzahlen
• Antisemitismus in Deutschland
• Forderungen nach Asylpolitik-Änderungen