Scholz plant Migrationspakt mit Usbekistan: Unterzeichnung in Sicht?

BerlinBundeskanzler Olaf Scholz plant ein Migrationsabkommen mit Usbekistan. Er reist am Sonntag nach Usbekistan, um das Abkommen zu unterzeichnen. Das berichtet die Funke Mediengruppe. Die Nachrichtenagentur Reuters bezieht sich auf Regierungskreise.

Das Bundesinnenministerium bestätigte die Unterzeichnung nicht. Bereits im Oktober führte der Sonderbevollmächtigte Joachim Stamp vertrauliche Gespräche mit Usbekistan und anderen Ländern.

Eine Liste der betroffenen Länder:

• Georgien
• Moldau
• Kenia
• Kolumbien
• Kirgistan

Lesen Sie auch:

Heute · 06:05

Deutsche Einheit: Plötzlich vereinte Parlamente im Wandel

Die Gespräche laufen seit dem vergangenen Jahr. Im Juni berichtete der Spiegel über mögliche Abschiebungen durch Usbekistan ins benachbarte Afghanistan. Usbekistan möchte im Gegenzug ein Migrationsabkommen, damit usbekische Staatsangehörige einfacher in Deutschland arbeiten können.

Joachim Stamp und Bundesinnenministerin Nancy Faeser begleiten Scholz auf der Reise. Dort trifft Scholz auf die Regierungsspitzen von fünf zentralasiatischen Ländern, darunter auch Kirgistan, Tadschikistan und Turkmenistan.

Es gibt keine Verbindung zwischen dem Abkommen und der Abschiebung afghanischer Straftäter. Dies betonten Verhandlungskreise. Vor zwei Wochen wurden 28 Straftäter nach Afghanistan abgeschoben. Sie waren verurteilte Straftäter, einige galten als Gefährder. Die Debatte um Abschiebungen wurde nach einem Anschlag in Solingen neu entfacht.