Bundestagspräsidentin warnt vor schärferem Umgangston im Plenum
BerlinBundestagspräsidentin Bärbel Bas zeigt sich besorgt über den raueren Umgangston im Parlament. Der Ton hat sich verschärft und ist immer diskriminierender geworden. Besonders die AfD-Fraktion fällt negativ auf. In der aktuellen Wahlperiode wurden 110 Ordnungsrufe erteilt, 72 davon an die AfD.
Laut Bas werden Ordnungsrufe fast wie Trophäen betrachtet. Die Debattenkultur ist verroht, was sich auf die Atmosphäre im Bundestag auswirkt.
Die stellvertretende Bundestagspräsidentin Petra Pau ist alarmiert. Sie wirft der AfD vor, den Bundestag lächerlich machen zu wollen. Die Partei spreche ohne echten Dialog. Stattdessen verschiebt sie Grenzen des Sagbaren, ähnlich wie einst die NSDAP im Reichstag.
Einige Beobachtungen in Kürze:
- Sprache im Bundestag hat sich verschärft
- AfD bekommt die meisten Ordnungsrufe
- Debattenkultur leidet unter Provokationen
Politologin Kropp meinte bereits 2021, dass Veränderungen kommen würden. Ein größere und vielfältigere Bundestag ist Realität, doch der härtere Ton gibt Anlass zur Sorge. Interessant ist, wie andere Politiker diese Entwicklung sehen. Andreas Schulz sieht Parallelen zur NSDAP, was den Umgang betrifft.
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