Vorzeitiger Urnengang: Kleine Parteien im Wettlauf gegen die Zeit
BerlinDie bevorstehende Bundestagswahl im Februar stellt kleine Parteien vor große Probleme. Sie haben wenig Zeit, um Unterstützer-Unterschriften zu sammeln und ihre Wahlkampfstrategie zu organisieren. Besonders in Nordrhein-Westfalen müssen Parteien wie die Tierschutzpartei 2.000 Unterschriften zusammenbekommen.
Angelika Remiszewski, die ehrenamtlich bei der Tierschutzpartei engagiert ist, arbeitet intensiv an der Sammlung der nötigen Unterschriften. Schlechtes Wetter und kurze Tage erschweren die Bemühungen.
Bei der Partei Volt steht die Aufstellung der Landesliste in NRW noch an. Die Listen sollen bis zum 1. Dezember fertig sein.
Einige Rahmenbedingungen:
- Tierschutzpartei braucht 2.000 Unterschriften allein in NRW
- Volt arbeitet noch an ihrer Landesliste
- Zeitdruck aufgrund der vorgezogenen Wahl
- Bundesinnenministerium plant Fristverlängerungen
In kleinen Bundesländern ist das Sammeln von Unterschriften komplizierter, weil dort keine Deckelung greift. Mecklenburg-Vorpommern braucht etwa 1.300 Unterschriften. Eine digitale Kampagne könnte helfen, aber auch diese kostet Zeit. Parteien müssen dafür sorgen, dass sie ihre Botschaften rechtzeitig verbreiten.
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