Italiens Fünf-Sterne-Bewegung strebt Bündnis mit der Linken im EU-Parlament an

Durch Ernst Müller
- in
Gebäude des Europäischen Parlaments mit Logos der 5-Sterne-Bewegung und Die Linke

BerlinDie italienische Fünf-Sterne-Bewegung strebt eine Mitgliedschaft in der Fraktion Die Linke im Europäischen Parlament an. Diese Partei, die einst vom ehemaligen italienischen Premierminister Giuseppe Conte geführt wurde, war seit mehreren Jahren nicht mehr im Europäischen Parlament vertreten.

Eine kurze Geschichte der Partei im Europäischen Parlament:

  • War mit der euroskeptischen UKIP-Partei des Brexit-Architekten Nigel Farage verbündet.
  • Versuchte 2017, der liberalen ALDE-Fraktion beizutreten, was misslang.
  • Gewann bei der jüngsten Europawahl im Juni acht Sitze, nach 14 Sitzen im Jahr 2019.

Die Linksfraktion wird am Mittwochmorgen im Parlament über den Antrag beraten. Stimmen sie zu, besteht die Linksfraktion künftig aus 50 Abgeordneten im Europäischen Parlament. Dennoch bleibt sie eine der kleinsten politischen Gruppen dort.

Dieser Schritt beendet die Gerüchte, dass die 5-Sterne-Bewegung eine neue linksgerichtete Gruppierung gründen würde. Spekulationen hatten sie mit folgenden Parteien in Verbindung gebracht:

  • Der Partei der deutschen Linken und ehemaligen EU-Abgeordneten Sahra Wagenknecht.
  • Der Partei Smer des slowakischen Premierministers Robert Fico.

Smer möchte wieder zu den Sozialisten stoßen. Dies ist jedoch unwahrscheinlich, da sie letztes Jahr wegen ihrer Zusammenarbeit mit einer nationalistischen Partei ausgeschlossen wurden. Die Sozialisten haben deutlich gemacht, dass Smer nicht zurückkehren darf.

Die Linksfraktion erwägt die Forderung der Fünf-Sterne-Bewegung angesichts der aktuellen politischen Lage. Dies verdeutlicht die sich wandelnden Allianzen im Europäischen Parlament.

Nach dem Treffen der Gruppe „The Left“ am Mittwoch gibt es aktuelle Neuigkeiten.

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