Thüringens Experiment: Vier Jahre Minderheitsregierung mit Rot-Rot-Grün

BerlinDie erste Minderheitsregierung Deutschlands in Thüringen hat eine volle Wahlperiode gehalten. Trotz erfolgreicher Zusammenarbeit zwischen Rot-Rot-Grün und CDU zeigen sich alle unzufrieden. Bodo Ramelow von den Linken meint, eine Minderheitsregierung sei nicht empfehlenswert. Auch CDU und SPD teilen diese Meinung und möchten dieses Modell nicht wiederholen.

Die Bilanz der letzten vier Jahre zeigt jedoch, dass die Regierung viele Gesetze und Haushalte verabschiedet hat. Dafür arbeitete die CDU konstruktiv mit der Regierung zusammen, um Stillstand zu vermeiden. Besonders während der Corona-Krise war dies entscheidend.

Wichtige Ereignisse:

• Thomas Kemmerich (FDP) trat 2020 als Ministerpräsident zurück
• Corona-Pandemie führte zu verschobenen Neuwahlen
• CDU und Regierung einigten sich auf einen Stabilitätspakt

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Im Alltag der Regierung wurde die Zusammenarbeit mit der Zeit immer schwieriger. Gesetzesverhandlungen zogen sich in die Länge und der Umgangston verhärtete sich. Die CDU erzwang Zugeständnisse wie das Windkraftverbot im Wald. Auch komplizierte Haushaltsverhandlungen prägten die letzte Phase der Regierung.

Insgesamt bleibt die Frage, ob dieses Modell tatsächlich eine Zukunft hat. Die meisten Beteiligten hoffen auf stabilere Verhältnisse nach der nächsten Wahl im September.