Minister Wissing schlägt Alarm: Millionen Diesel vor dem Aus?
BerlinVerkehrsminister Wissing warnt vor einer möglichen Stilllegung von Millionen Dieselautos in Deutschland. Grund ist ein erwartetes Urteil des EuGH, das die bisherigen Prüfzyklen bei der Zulassung von Autos infrage stellt. Damals zugelassene Euro-5- und Euro-6-Diesel könnten betroffen sein.
Wissing fordert von der EU-Kommission eine Klarstellung der Vorschriften, um eine Stilllegung zu verhindern. In einem Brief an EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen schlägt er eine gemeinsame Lösung vor, die noch vor dem EuGH-Urteil beschlossen werden soll.
Die bisherigen Prüfverfahren im Labor galten als unrealistisch. Trotz neuer Verfahren gibt es Unsicherheiten:
- NEFZ galt bis 2017, wurde durch RDE ersetzt
- Euro-5- und Euro-6-Diesel wurden nach NEFZ zugelassen
- Gerichtsverfahren stellen diese Zulassungen infrage
Der ADAC hält eine Stilllegung für unbegründet und verweist auf den Bestandsschutz. Auch Automobilhersteller fordern Klarheit von der EU und betonen, dass rückwirkende Maßnahmen gegen das Rechtsstaatsprinzip verstoßen würden.
Verkehrsminister Wissing sieht Handlungsbedarf und will eine Lösung vorbereiten, die die älteren Diesel-Fahrzeuge schützen könnte.
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