Wie der Thüringer Landtag mit dem Eklat umgeht und die Zukunft gestaltet
BerlinIm Thüringer Landtag herrscht Chaos. Die erste Sitzung verlief turbulent, weil der Alterspräsident von der AfD stammte. Er ignorierte Anträge und Wortmeldungen anderer Fraktionen. CDU, BSW, Linke und SPD fühlten sich in ihren Rechten beschnitten.
Die CDU reichte daher einen Eilantrag beim Verfassungsgericht ein. Ziel ist, die Rechte anderer Fraktionen zu schützen. Das Gericht soll entscheiden, wie weiter verfahren wird. Es gibt strenge gesetzliche Vorgaben, die eingehalten werden müssen. Der AfD wurde vorgeworfen, ihre Macht als stärkste Fraktion zu missbrauchen.
Einige wichtige Punkte, die diskutiert werden:
- Rechte der Alterspräsidenten
- Änderung der Geschäftsordnung
- Vorschlagsrecht für das Landtagspräsidentenamt
Am Ende soll das Verfassungsgericht Klarheit schaffen. Die Sitzung wurde bis Samstag vertagt. Ob bis dahin eine Entscheidung getroffen wird, bleibt offen. Die AfD steht in der Kritik, fürchtet aber ihrerseits um ihre Rechte. Die Lage bleibt angespannt. Die Abgeordneten hoffen, dass das Gericht Ordnung schafft und der Landtag bald arbeitsfähig wird.
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