Thüringen: Thadäus König von CDU wird neuer Landtagspräsident
BerlinThadäus König ist neuer Landtagspräsident in Thüringen. Die Wahl erfolgte nach neuen Regeln. König erhielt 54 von 87 Stimmen. Seine Gegenkandidatin Wiebke Muhsal von der AfD bekam 32 Stimmen. Die CDU arbeitete dafür mit BSW, Linke und SPD zusammen.
Zuvor wurde die erste Sitzung des Landtags abgebrochen. Es gab Streit um die Wahlregeln. Der Landesverfassungsgerichtshof entschied, dass die Regeln geändert werden dürfen. Die CDU hatte diesen Antrag zusammen mit BSW gestellt.
Wichtige Punkte der Sitzung:
- Thadäus König ist neuer Präsident mit Mehrheit der Stimmen.
- Erste Sitzung wegen Streits um Regeln abgebrochen.
- Landesverfassungsgericht erlaubt Regeländerungen.
Die AfD stellte keinen Vizepräsidenten. Andere Parteien wollten nicht mit der AfD zusammenarbeiten. Grund ist die Einstufung der AfD als rechtsextrem.
Im Landtag gibt es folgende Sitzverteilung: AfD hat 32 Sitze, CDU 23, BSW 15, Linke 12 und SPD 6. Die Regierungsbildung bleibt schwierig. Die CDU schließt Koalitionen mit den Linken aus.
Diesen Artikel teilen