Smartmatic und Newsmax klären Streit über Wahlverleumdung

BerlinSmartmatic und Newsmax haben ihren Rechtsstreit wegen Verleumdung beigelegt, der sich auf falsche Behauptungen über die US-Präsidentschaftswahl 2020 bezog. Die Bedingungen der Einigung wurden nicht veröffentlicht. Ursprünglich verlangte Smartmatic Schadenersatz in Höhe von 1,7 Milliarden Dollar, reduzierte die Forderung später jedoch auf 400 Millionen Dollar. Dieser Fall verdeutlicht die rechtlichen Herausforderungen, mit denen Medienunternehmen konfrontiert sind, wenn ihnen die Verbreitung von falschen Informationen vorgeworfen wird.

Diese Gesetzesänderung wirft einige wesentliche Aspekte auf:

Smartmatic forderte Schadensersatz in Höhe von 369,8 Millionen Dollar, der auf entgangenen Einnahmequellen beruht. Der Zeitraum für diese Forderungen erstreckt sich von Ende 2020 bis August 2023 und endete auffällig mit der Anklage gegen mehrere Führungskräfte von Smartmatic. Gleichzeitig führt Smartmatic auch Prozesse gegen andere Medien, darunter Fox News.

Smartmatic hat seine geforderten Schadensersatzansprüche reduziert, und kürzlich wurden in Florida rechtliche Anklagen gegen einige seiner Führungskräfte erhoben. Diese Vorwürfe beziehen sich auf angebliche Bestechung im Zusammenhang mit der Installation von Smartmatic-Wahlmaschinen auf den Philippinen. Newsmax möchte diese Anschuldigungen nutzen, um zu suggerieren, dass möglicherweise andere Gründe als ihre Berichterstattung über die Wahlen Smartmatics Ruf geschädigt haben könnten.

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Smartmatic verklagt Newsmax, um gegen Medien vorzugehen, die laut der Firma Unwahrheiten über ihre Rolle bei den Wahlen 2020 verbreitet haben. Das Unternehmen hat bereits einen ähnlichen Fall mit One America News Network beigelegt und bereitet sich darauf vor, Fox News zu verklagen. Diese Entwicklung ist Teil eines größeren Trends von Verleumdungsklagen in der Wahltechnologiebranche, vergleichbar mit der Klage von Dominion Voting Systems gegen Fox News, die in einem Vergleich von 787 Millionen Dollar endete.

Diese Rechtsfälle verdeutlichen die Bedeutung von präziser Berichterstattung, da fehlerhafte Meldungen den Ruf und die Finanzen von Unternehmen schädigen können. Die Abmachungen in diesen Fällen erinnern Medienorganisationen daran, verantwortungsbewusst mit der Verbreitung falscher Informationen umzugehen.

Unternehmen greifen vermehrt zu Verleumdungsklagen, um ihren Ruf zu wahren und sich gegen falsche Informationen zu wehren. Diese Prozesse könnten entscheidend dabei sein, die Grenzen zwischen Meinungsfreiheit und Verantwortung der Medien abzustecken. Medienkanäle stehen nun nicht nur im Fokus der Öffentlichkeit und von Faktencheckern, sondern auch der Justiz, die eine höhere Genauigkeit in der Berichterstattung verlangt.