Kommunen im Finanzstress: Kassen sind leer
BerlinIn Nordrhein-Westfalen schätzen viele Kommunen ihre Finanzlage als schlecht ein. Wuppertal steht vor einem Haushaltsloch von 160 Millionen Euro. Die Gewerbesteuereinnahmen sind gesunken. Oberbürgermeister Uwe Schneidewind sieht eine schwache Konjunktur als Grund. Trotz allem will er die Bundesgartenschau 2031 nicht absagen. Schneidewind hofft auf einen Imagegewinn für die Stadt.
Die Finanzlage könnte sich laut der aktuellen Steuerschätzung nicht verbessern. Der Städte- und Gemeindebund NRW kritisiert Bund und Länder. Viele Aufgaben werden an die Kommunen gegeben, aber es fehlt das Geld. Besonders die Kosten für Ganztagsbetreuung und Flüchtlinge sind hoch.
Wichtige Punkte:
- Wuppertal plant trotz Finanzproblemen weiter für 2031.
- Steigende Sozialausgaben und Personalkosten belasten die Kommunen.
- 348 Städte in NRW sehen ihre Finanzen 2024 als schlecht.
Christoph Landscheidt fordert mehr Unterstützung. Der finanzielle Spielraum von Bund und Ländern ist jedoch gering. Die Schuldenbremse begrenzt die Möglichkeiten. Die Ergebnisse der Steuerschätzung werden erwartet, bringen jedoch wohl kaum Entlastung. Thüringens Finanzministerin sieht wenig Hoffnung auf steigende Steuereinnahmen.
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