Bundesländer präsentieren neue Reformideen für ARD und ZDF

BerlinDie Rundfunkkommission der Länder hat neue Reformvorschläge für ARD und ZDF präsentiert. Geplant ist, die Anzahl der Radio- und TV-Programme zu reduzieren. Hörfunkprogramme sollen generell auf vier pro Anstalt begrenzt werden. Bei mehr als sechs Millionen Einwohnern soll ein zusätzliches Programm erlaubt sein.

Außerdem sollen mehrere Spartensender zusammengelegt werden:

• Phoenix, tagesschau24, ARD-alpha und ZDF-info
• Arte und 3sat
• Kika, ZDF-neo und One

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Der Entwurf verlangt zudem mehr Sparsamkeit und Effizienz. Sender müssen zukünftig Wirtschaftlichkeitsprüfungen vor großen Investitionen durchführen. Die Länderchefs legen Wert darauf, dass ein digitales, zukunftssicheres und zugleich sparsames Angebot entsteht. Apps, Mediatheken und Webradios sollen nach Bedarf begrenzt werden.

Finanzfragen bleiben vorerst offen. Die Kommission wird Ende Oktober darüber beraten. Eine Beitragserhöhung könnte kommen, ist aber umstritten. Die KEF hat vorgeschlagen, den Beitrag auf 18,94 Euro zu erhöhen. Einige Länder sind dagegen. Kooperationen zwischen den Sendern sollen helfen, Kosten zu sparen. Das Ziel ist ein gestärkter öffentlich-rechtlicher Rundfunk mit höherer Akzeptanz. Die Ministerpräsidenten betonen, dass der Rundfunk zuverlässig bleiben muss.